Nachrichten zum Thema Bundespolitik
30.01.2014 in Bundespolitik von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Hendrik Hering gratuliert im Namen der SPD-Westerwald Gabi Weber zur ersten Bundestagsrede
Bereits am 99. Tag nach der Konstituierung des neuen Bundestages durfte Gabi Weber in der Debatte um die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin in ihrem Fachgebiet Verteidigung das Wort ergreifen. In ihrem engagierten Redebeitrag ging Weber auf einige Spezielle Aspekte der Bundeswehrreform ein in dem sie eine zügigere Abrechnung der Beihilfe anmahnte, gleiche Beteiligungsrechte für Soldaten und Zivilbeschäftigte versprach und äußerte sich zur gemeinsamen europäischen Sicherheitspolitik. Gleich zu Beginn aber, und das war Weber besonders wichtig, sandte sie ihre Grüße in die Heimat und wünschte vom Rednerpult des Bundestags auch im Namen aller anderen Fraktionen den Soldaten des Luftwaffengeschwaders 33, die in den tragischen Verkehrsunfall verwickelt worden sind und den beiden abgestürzten Tornadopiloten baldige Genesung
27.06.2013 in Bundespolitik von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zerlegt die Europapolitik der Kanzlerin
26.10.2012 in Bundespolitik von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Gabi Weber ist SPD Bundestagskandidatin
80,2% der Wahlkreisvertreter stimmten für die Wirgeserin
Auf der Wahlkreiskonferenz der SPD für den Wahlkreis Montabaur wurde die Wirgeserin Gabi Weber mit 57 von 71 möglichen Stimmen zur Kandidatin der SPD im Wahlkreis Montabaur gewählt. Nedeljka Geis erhielt 12 Stimmen und 2 enthielten sich des Votums.
Mit einer kämpferischen Rede eröffnete der SPD Kreisvorsitzende Hendrik Hering in der Stelzenbachhalle in Oberelbert die Versammlung ehe der Vorsitzende des SPD Kreisverbandes Rhein-Lahn Frank Puchtler nach den Grußworten des Ortsbürgermeisters Karl Jung durch die Sitzung führte.
23.10.2012 in Bundespolitik von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Wäller SPD-Basis will Gabi Weber als Bundestagskandidatin
Mitgliederbefragung mit einem klaren Ergebnis
Im Rahmen einer Vorstandssitzung wurde gestern im SPD Bürgerbüro Wirges die Mitgliederbefragung der Sozialdemokraten aus dem Westerwaldkreis über die Frage, wen die Genossen bei der anstehenden Bundestagswahl im Wahlkreis Montabaur vertreten soll, ausgezählt.
Wie der Schriftführer und Sprecher des SPD Kreisverbands, Thomas Mockenhaupt, mitteilte, haben 43% der Mitglieder von der Möglichkeit abzustimmen Gebrauch gemacht. Sie haben sich mit der absoluten Mehrheit von 55% für Gabi Weber aus Wirges ausgesprochen. Auf Harald Birr entfielen 35% und auf Nedeljka Geis 8% der Rückmeldungen. 2% der Antworten waren ungültig.
03.05.2012 in Bundespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Skandalösem Vorschlag von Gesundheitsminister Bahr Einhalt gebieten
Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, erklärt zu dem Vorschlag des Gesundheitsministers Daniel Bahr künftig weniger Knie- und Hüftprothesen älteren Menschen durch die Krankenkassen finanzieren zu lassen:
„Der Vorschlag Daniel Bahrs älteren Menschen Knie- und Hüftoperationen zu versagen und die Finanzierung solcher Eingriffe durch die Krankenkassen einzufrieren zum vermeintlichen Wohl der Solidargemeinschaft ist ein Skandal.
Aktuelles aus der Heimat
- Förderung stärkt kommunale Entwicklung im Westerwald. Freilingen, Linden und Großseifen profitieren für ihre Dorfmoderationen Die Ortsgemeinden Freilingen und Linden erhalten jeweils eine Förderung in Höhe von ...
- SPD-Kreisvorstand schlägt Dr. Tanja Machalet einstimmig als Landratskandidatin vor. Der Vorstand der SPD Westerwald hat in seiner Sitzung am 16. Juni 2026 einstimmig beschlossen, Dr. Tanja Machalet als Kandidatin für das Amt der Landrätin des Westerwaldkreises ...
- SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Ausweitung der Ärzteförderung – fordert aber langfristige Strategie. SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Ausweitung der Ärzteförderung – fordert aber langfristige Strategie Die SPD-Kreistagsfraktion hat in der Sitzung des Westerwälder ...
Aus aller Welt
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info