Nachrichten zum Thema Aktuell
06.04.2010 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
SPD: Die Westerwald-Partei im Internet
Die Ortsvereine der Westerwald SPD tummeln sich in immer größerer Zahl im Internet und sind dort für die Bürgerinnen und Bürger erreichbar. "Wir schließen nach und nach die "weißen Flecken" der Internetpräsenzen unserer Ortsvereine," ist sich Thomas Mockenhaupt, Beauftragter für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Kreisverbands sicher. Aktuellster Neuzugang ist der SPD Ortsverein Wahlrod, der unter www.spd-wahlrod.de erreichbar ist.
18.03.2010 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
SPD führt bei neuester Umfrage wieder deutlich
Starke Einbußen für CDU und FDP in Rheinland-Pfalz
Nach einer neuen Psephos- Umfrage im Auftrag der Ludwigshafener Tageszeitung «Die Rheinpfalz» legt die SPD im Land zu, CDU und FDP verlieren Wähleranteile. Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, käme die SPD auf 39 Prozent der Stimmen, drei Prozentpunkte mehr als bei der Dezember-Umfrage. Die CDU fällt zwei Punkte zurück, von 36 auf 34 Prozent. Auch die FDP büßt einen Punkt ein und kommt jetzt noch auf zehn Prozent.
"Nach all den Schwierigkeiten kann man erkennen, dass die Bevölkerung in Rheinland-Pfalz der SPD glaubt, dass sie es ernst meint mit der Aufarbeitung der Fehler, die auf dem Nürburgring gemacht wurden. Das ist nicht zuletzt ein großer Verdienst unseres Landtagsabgeordneten Hendrik Hering", ist sich Vorstandsmitglied Thomas Mockenhaupt sicher. "Die Wählerinnen und Wähler wollen keine Regierung der schönen Dias bei der es hinter den Kulissen ein solches Durcheinander gibt wie bei der CDU. Daher gilt: Ein Jahr vor der Wahl ist das eine schöne Ausgangsbasis auf der die SPD ihren Wahlsieg vorbereiten und hart dafür kämpfen wird", ergänzt der stv. Vorsitzende Michael Birk.
19.02.2010 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Daniel Haas gibt Rückzug aus dem Kreisvorstand bekannt
Daniel Haas aus Stein-Neukirch in der Verbandsgemeinde Rennerod hat auf der Sitzung des SPD Kreisverbandsvorstands am 18.2.2010 seinen sofortigen Rückzug aus dem SPD Kreisverband bekanntgegeben.
Seine berufliche Belastung und die häufigen Aufenthalte weit ab vom Westerwald machen es Daniel Haas seinen Ausführungen zufolge nahezu unmöglich sich in die Arbeit des Vorstands konstruktiv einzubringen.
Der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Hendrik Hering bedauert das Ausscheiden von Haas, dankt für seinen Einsatz bei den Jusos und im SPD-Kreisverband und wünscht ihm für seinen weiteren beruflichen und privaten Lebensweg alles Gute.
18.02.2010 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
AfA Westerwald begrüßt Lidl-Initiative für Mindestlohn
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im Westerwald begrüßt es, dass Lidl sich für die Einführung des Mindestlohns im Einzelhandel einsetzt. Unser Credo ist, dass es selbstverständlich sein sollte, von seinem Einkommen leben zu können – und dazu nicht auf ergänzende Leistungen des Staates angewiesen zu sein.Was wir dafür brauchen, ist ein gesetzlicher Mindestlohn: Wer Vollzeit arbeitet, muss damit ein Einkommen erzielen, mit dem er oder sie oberhalb des Leistungsniveaus der Grundsicherung für Arbeitssuchende ist. 1,4 Millionen Menschen in Deutschland gehen Vollzeit arbeiten, können aber davon nicht leben da sie Niedriglöhne beziehen.
20.10.2009 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Westerwälder Sozialdemokraten unterstützen Initiative Flughafen-Willy-Brandt
Am Berliner Stadtrand entsteht der neue Flughafen Berlin-Brandenburg-International.
In Schönefeld bauen die Bundesrepublik Deutschland, das Land Brandenburg und das Land Berlin den neuen Berliner Zentralflughafen. Die Fertigstellung ist für Oktober 2011 geplant.
Die Initiative Flughafen-Willy-Brandt setzt sich dafür ein, dass dieses für die Metropolenregion Berlin überaus wichtige Infrastruktur-Projekt den Namen einer herausragenden Persönlichkeit bekommt, die sich um Berlin, Deutschland und Europa verdient gemacht hat: "Flughafen Willy Brandt International" (Foto: Archiv der sozialen Demokratie)
Aktuelles aus der Heimat
- Förderung stärkt kommunale Entwicklung im Westerwald. Freilingen, Linden und Großseifen profitieren für ihre Dorfmoderationen Die Ortsgemeinden Freilingen und Linden erhalten jeweils eine Förderung in Höhe von ...
- SPD-Kreisvorstand schlägt Dr. Tanja Machalet einstimmig als Landratskandidatin vor. Der Vorstand der SPD Westerwald hat in seiner Sitzung am 16. Juni 2026 einstimmig beschlossen, Dr. Tanja Machalet als Kandidatin für das Amt der Landrätin des Westerwaldkreises ...
- SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Ausweitung der Ärzteförderung – fordert aber langfristige Strategie. SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Ausweitung der Ärzteförderung – fordert aber langfristige Strategie Die SPD-Kreistagsfraktion hat in der Sitzung des Westerwälder ...
Aus aller Welt
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info