Aktuell
30.08.2010 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
In diesem Jahr findet bereits zum 26. Mal der Schüler-Landtag am 30. November 2010 im Mainzer Landtagsgebäude statt. Auch in diesem Jahr werden wieder vier Schulklassen teilnehmen. Aus insgesamt 16 Bewerbungen wurden Klassen aus Emmelshausen, Bad Kreuznach, Zweibrücken und die Klasse 10a des Evangelischen Gymnasiums Bad Marienberg ausgewählt.
29.08.2010 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Hendrik Hering führt den SPD Kreisverband auch in den nächsten zwei Jahren.
Die Westerwälder Sozialdemokraten haben auf ihrem Kreisparteitag ihren Vorstand neu gewählt. Dabei hat der Kreisvorsitzende Hendrik Hering in gewohnt starkem Auftritt die Genossinnen und Genossen auf die kommenden zwei Jahre und den Landtagswahlkampf 2011 eingestimmt. Für seine Rede erhielt er minutenlangen Applaus und wurde mit einem überzeugenden Ergebnis als Vorsitzender bestätigt.
Zu seinen Stellvertretern wurden Dr. Tanja Machalet (Meudt), Michael Birk (Kroppach) und Prof. Dr. Hermann Schink (Simmern) gewählt. Den Geschäftsführenden Vorstand komplettieren der neu gewählte Schriftführer Thomas Mockenhaupt (Mörlen), der dieses Amt kommissarisch seit dem Wegzug von Michael Heß bereits inne hatte und die Schatzmeisterin Gudrun Hummerich (Selters).
27.08.2010 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Rechtzeitig zum Parteitag der Westerwald-SPD am Sonntag in Hachenburg veröffentlicht der Kreisvorstand den Rechenschaftsbericht über die vergangenen zwei Jahre seiner Arbeit.
Genossinnen und Genossen, aber auch interessierte Bürgerinnen und Bürger und Freunde der SPD könen sich die Sonderausgabe der "Roten Feder" hier herunterladen.
30.04.2010 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Der 1. Mai, der Tag der Arbeit, steht unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise. Sozialdemokratische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, aber vor allem Gewerkschaften und Betriebsräte haben dazu beigetragen, dass schlimmere Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt bislang verhindert wurden. Gezielte Investitionen zur Stützung der Konjunktur und zur Ausweitung der Kurzarbeit haben Wirkung gezeigt. Dennoch brauchen wir weitere Impulse für Investitionen, nachhaltiges Wachstum und Sicherung von Beschäftigung.
27.04.2010 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Auf der gestrigen Anti-Atom-Demo in Koblenz waren Westerwälder Jusos und Sozialdemokraten zwar nicht die größte aber anscheinend die auffälligste Truppe. Das hatte zur Folge, dass sich der SPD-Landtagsabgeordnete David Langner und die Staatsministerin für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz, Margit Conrad, auf dem Demonstrationszug zu uns gesellten.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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