Nachrichten zum Thema Landespolitik
02.10.2013 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Rede zum Doppelhaushalt 2014/15
Im Rahmen der Debatte zum Doppelhaushalt 2014/15 hat der Vorsitzende der SPD Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering am 2. Oktober 2013 die folgende Rede gehalten. Es gilt das gesprochene Wort. Die Rede wird von uns in gewohnter Art als Video zur Verfügung gestellt. Aufgrund des Feiertags bitten wir um Verständnis, dass dies am Freitag im Laufe des Nachmittags sein wird.
Rede hier als PDF herunterladen
20.09.2013 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
24 Stunden-Genehmigung am Flughafen Hahn
20.09.2013 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Aktuelle Stunde zu PKW-Mautplänen der Union Donnerstag, 19.9.2013
19.09.2013 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Aktuelle Stunde zum Flughafen Hahn - Mittwoch 18.9.2013
17.09.2013 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Hendrik Hering (SPD): Landesstraßenbauprogramm bringt 2014/15 wichtige Investitionen und knapp 9,5 Mio. € in die Region
Erhalt und Ausbau der Straßen werden auch in den beiden kommenden Jahren grundlegender Bestandteil der rheinland-pfälzischen Infrastrukturpolitik sein.
Für insgesamt 357 Straßenbauvorhaben werden im Doppelhaushalt rund 167 Millionen Euro bereitgestellt, wie der Abgeordneten Hendrik Hering mitteilte. Damit sei es mit Blick auf die Schuldenbremse gelungen, einen Ausgleich zwischen verkehrspolitisch wünschenswerten Vorhaben und haushaltspolitisch machbaren Projekten zu erreichen.
Der Schwerpunkt werde bei der Erhaltung des bestehenden Straßennetzes gesetzt, so MdL Hendrik Hering. Rund 290 Vorhaben beziehen sich auf Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen am bestehenden Straßennetz und Brücken. Auch 20 Radwegeprojekte sind eingeplant.
Aktuelles aus der Heimat
- Förderung stärkt kommunale Entwicklung im Westerwald. Freilingen, Linden und Großseifen profitieren für ihre Dorfmoderationen Die Ortsgemeinden Freilingen und Linden erhalten jeweils eine Förderung in Höhe von ...
- SPD-Kreisvorstand schlägt Dr. Tanja Machalet einstimmig als Landratskandidatin vor. Der Vorstand der SPD Westerwald hat in seiner Sitzung am 16. Juni 2026 einstimmig beschlossen, Dr. Tanja Machalet als Kandidatin für das Amt der Landrätin des Westerwaldkreises ...
- SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Ausweitung der Ärzteförderung – fordert aber langfristige Strategie. SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Ausweitung der Ärzteförderung – fordert aber langfristige Strategie Die SPD-Kreistagsfraktion hat in der Sitzung des Westerwälder ...
Aus aller Welt
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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