Nachrichten zum Thema Landespolitik
06.05.2011 in Landespolitik von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
"Den sozial-ökologischen Wandel gestalten" Koalitionsvertrag 2011-2016
Zur Stunde stellt Ministerpräsident Kurt Beck den Koalitionsvertrag der SPD Rheinland-Pfalz mit unserem Koalitionspartner vor.
Den vollständigen Text gibt es hier zum Herunterlanden
Nach einer ersten Durchsicht des 102 Seiten starken Papiers wird der Westerwald auch in den kommenden fünf Jahren stark von der Politik der Landesregierung profitieren.
Stärkung der Kommunen und des ländlichen Raums, Fortführung der begonnenen Infrastukturprojekte und Vorantreiben der Planungen an der B8 und der B 414 werden den Westerwald auch in Zukunft zu einer wirtschaftlichen noch stärkeren Region zwischen den Ballungsgebieten Rhein/Sieg und Rhein/Main entwickeln.
11.03.2011 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Klinik realisiert Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
Aus "www.ww-kurier.de":
Beeindruckt von der positiven Entwicklung der Hilfeangebote im Fachkrankenhaus Vielbach zeigten sich Sozialministerin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Hendrik Hering bei einem Besuch der Einrichtung. Sie waren einer Einladung der Klinik zu einem Meinungsaustausch über den erfolgreichen Ausbau ihrer Rehabilitationshilfen für suchtkranke Menschen in schwierigen Lebenslagen gefolgt.
Besonders die hohe Quote erfolgreich wieder ins Leben integrierter ehemaliger Patienten, die zuvor ohne Wohnung waren, begeisterte die beiden Minister. Malu Dreyer erklärte: „Ich kenne keine vergleichbare Klinik, die für diesen Personenkreis so effizient und in solch großem Maß Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft realisiert.
01.03.2011 in Landespolitik von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
CDU hält nichts von fairem Wahlkampf
"Es betrübt mich, dass unser Appell eine fairen Wahlkampf zu führen, den wir gestartet haben als die Plakate der Mitbewerber beschmiert wurden, ausgerechnet von der CDU nicht beachtet wird", bemerkt der Pressebeauftragte der Westerwald-SPD, Thomas Mockenhaupt,als ihm Bilder aus Wirges zugeschickt wurden, die den Anschein haben, dass die CDU im Westerwaldkreis keinen fairen Wahlkampf führen möchte.
21.02.2011 in Landespolitik von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Fair bleiben!
Man kann ja bekanntlich über Kampagnen und deren Sinnhaftigkeit streiten. Unser politischer Mitbewerber, der in die Zukunft blicken will und immer wieder auf die Vergangenheit zurückgreift, war besonders kreativ in der Auswahl seiner Wahlaussage und bedient sich in der Slogankiste des vergangenen Jahrhunderts.
Was aber vermeindliche Spaßvögel derzeit mit den Plakaten des Mitbewerbers im Westerwaldkreis anstellen gehört sich einfach nicht.
11.02.2011 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Frühkindliche Bildung braucht Personal
Aus der "Westerwälder Zeitung": Wahlkampf Ministerin Doris Ahnen sprach in Bad Marienberg mit Erziehungs- experten
Die Bildungslandschaft in Rheinland-Pfalz, besonders auch im frühkindlichen Bereich, ist enorm in Bewegung geraten – Stichworte sind die Ganztagsschule und der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Unterdreijährige. Doch es läuft nicht alles rund. Gegenwärtig wächst vor allem in den Kindertagesstätten der Unmut. Erzieherinnen und Eltern sind unzufrieden mit der Personalausstattung. Deutlich formulieren sie ihre Kritik am Jugendamt des Westerwaldkreises.
(Text: Elmar Hering, Foto Röder-Moldenhauer)
Aktuelles aus der Heimat
- Digitaler Vereins- und Veranstaltungslotse: Gute Idee – jetzt kommt es auf die richtige Umsetzung an.. Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt den Antrag der CDU zur Einrichtung eines digitalen „Vereins- und Veranstaltungslotsen“ ausdrücklich und signalisiert ihre volle ...
- Nicht verwalten, sondern gestalten: SPD fordert mutige Nutzung des Sonderinvestitionsprogramms. Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt das geplante Sonderinvestitionsprogramm ausdrücklich – verbindet ihre Zustimmung jedoch mit klaren Erwartungen an dessen Umsetzung. Für ...
- Zukunft gesichert: Neues Trägermodell stärkt Gymnasium Marienstatt – SPD stimmt zu. Das Private Gymnasium Marienstatt bleibt ein zentraler Pfeiler der Bildungslandschaft im Westerwald – und wird jetzt strukturell für die Zukunft aufgestellt. Die SPD-Kreistagsfraktion ...
Aus aller Welt
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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