Aktuell
20.09.2024 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Der SPD-Kreisvorstand Westerwald hat auf seiner jüngsten Sitzung in Hachenburg die Bundestagsabgeordnet Dr. Tanja Machalet aus Meudt einstimmig für die Kandidatur zum Deutschen Bundestag im Wahlkreis Montabaur vorgeschlagen
Der Kreisvorsitzende Hendrik Hering MdL nutzte die Vorstandssitzung, um die engagierte Arbeit von Dr. Tanja Machalet nach dem Gewinn des Direktmandats in Ihrer Westerwälder Heimat zu würdigen und ihr den Dank der SPD, aber auch ganz persönlich seine Wertschätzung auszudrücken: „Dr. Tanja Machalet ist für unsere Heimat ein großer Gewinn im Deutschen Bundestag und ich freue mich sehr, dass sie sich für eine erneute Kandidatur entschieden hat. Sie hat sich im Deutschen Bundestag einen hervorragenden Namen als Arbeitsmarkt- und Sozialpolitikerin gemacht. Zudem ist sie rentenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und bringt durch ihre kommunalpolitische Kompetenz und ihre Erfahrung aus dem Mainzer Landtag die besten Voraussetzungen mit, die Belange unseres ländlichen Raumes gerade in diesen Politikfeldern engagiert in Berlin zu vertreten."
28.09.2023 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Der Stöffelpark bekommt knapp 1,7 Millionen Euro vom Bund. Mit Hilfe des Bundesprogramms „Kulturinvest“ kann das Wahrzeichen des Westerwalds saniert werden
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute dem Zuschussantrag der Verbandsgemeinde Westerburg stattgegeben und stellt einen Zuschuss in Höhe von 1.669.595 Euro für die Sanierung des Stöffelparks in Enspel zur Verfügung.
Der Stöffelpark, genauer das „Industriedenkmal Adrian Basalt“ stellt ein bundesweit einmaliges, das kulturelle Erbe mitprägendes geschlossenes Ensemble historischer Betriebsbauten, Maschinen und Werkzeuge der Basalt verarbeitenden Industrie dar. „Daher ist es für den Westerwald wichtig, dieses Ensemble zu erhalten.“ Diese gute Nachricht konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet heute dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Westerburg, Markus Hof, und dem SPD-Landtagskollegen Hendrik Hering überbringen und damit mitteilen, dass ihre gemeinsamen Bemühungen, Bundesförderung nach Enspel zu holen, erfolgreich war.
„Dieser Bundeszuschuss hilft uns sehr, die zwingend notwendigen Erhaltungsmaßnahmen, die uns viel Geld kosten werden, zu stemmen", freute sich Bürgermeister Hof über die erfreulichen Nachrichten aus der Hauptstadt. „Ich möchte mich bei den Bundestagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet und Dr. Thorsten Rudolph aus Koblenz, der sich für die Maßnahme im Haushaltsausschuss eingesetzt hat, herzlich bedanken. Danken möchte ich aber auch dem Landtagsabgeordneten Hendrik Hering, mit dem ich diesen Antrag vorbereitet habe und auf dessen Initiative die beiden Bundestagsabgeordneten in den Stöffelpark gekommen sind und sich vor Ort von der Notwendigkeit der Sanierung überzeugen konnten.“
Hendrik Hering (SPD): Erfolgreiche Zusammenarbeit von Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik zum Wohl unserer gemeinsam Westerwälder Heimat
Auch der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering zeigte sich sichtlich erfreut über die Nachricht aus Berlin. „Im Bundeshaushalt gibt es viele Zuschussprogramme, die zielgerichtet Projekte in der ganzen Republik unterstützen. Ich bin froh, dass wir mit Dr. Tanja Machalet eine Abgeordnete in Berlin haben, die diese im Blick hat und mit der wir Landespolitiker in guter Zusammenarbeit dafür sorgen können, dass auch bei uns diese Gelder genutzt werden können. Der Stöffelpark ist ein Symbol für den nördlichen Westerwald. Basalt war der Rohstoff, mit dem in der damals bitterarmen Region wirtschaftlicher Aufschwung und ein bescheidener Wohlstand Einzug hielt. Dieses Potenzial wurde von der Politik erkannt und es ist uns in den letzten Jahren gelungen, Mittel aus europäischen Programmen, vom Bund und vom Land einzuwerben. Das ist ein guter Tag für die Region und ich freue mich daran mitwirken zu können.“
03.01.2023 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Mich haben die Berichte über die aufgetretene massive Unterversorgung des nördlichen Westerwaldkreises mit hausärztlicher Versorgung entsetzt. Völlig unstreitig ist, dass an dieser Stelle die „Kassenärztliche Vereinigung die Verantwortung für diese Zustände trägt. Gemeinsam mit meiner SPD-Landtagskollegin Sabine Bätzing-Lichtenthäler werde ich mit dem Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung zeitnah ein Gespräch führen, denn diese massive unter Umständen gesundheitsgefährdende Unterversorgung muss gründlich aufgearbeitet werden und es müssen Lehren aus dem Geschehen gezogen werden. Wir werden uns auch ganz genau anschauen, ob die KV hier ihren gesetzlichen Auftrag erfüllt hat.
An diesem schlimmen Beispiel sieht man darüber hinaus auch deutlich, wie Statistik und Wirklichkeit auseinander liegen.
14.12.2022 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

07.07.2022 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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