Kommunales
15.05.2012 in Kommunales von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des SPD – Gemeindeverbandes Bad Marienberg stand eine deutliche Stärkung des Mitgliederrechte. Bisher wurden Entscheidungen des Verbandes, der die drei SPD-Ortsvereine der Verbandsgemeinde (Unnau/Nistertal, Mörlen und Bad Marienberg) umfasst, durch Delegierte aus den Ortsvereinen getroffen. Auf der Ebene der Verbandsgemeinde sind die Sozialdemokraten der Meinung, dass Mitgliederversammlungen auch organisatorisch durchführbar sind und die Partei beleben. Eine lebendige SPD mit konstruktiven Diskussionen und kreativen Ideen aus der Mitgliederschaft heraus wird in Zukunft alle Mitglieder in die inhaltlichen und personellen Entscheidungen der Verbandsgemeinde-SPD einbinden. Diese weitgehende Änderung wurde durch die vorweggehende, letzte, Delegiertenentscheidung einstimmig beschlossen.
14.01.2011 in Kommunales von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Ortsbürgermeister Norbert Bresser schilderte Hendrik Hering detailliert den Bau der K 56/K 65 zur B 255
Ausführlich informierte sich der heimische Abgeordnete Hendrik Hering bei einem Besuch in Höhn über die Sorgen und Freuden der Ortsgemeinde. Immer wieder war dabei der begonnene Bau der K 56/K 65 Thema.
Zu einem Wahlkreisbesuch kam der heimische Landtagsabgeordnete Hendrik Hering, Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, auf Einladung von Ortsbürgermeister Norbert Bresser in die Gemeinde Höhn. Ausführlich informierte er sich, welche Probleme es dort gibt, aber ebenso über erfreuliche Sachstände. Begleitet wurde er bei seinem Rundgang von Mitgliedern der SPD Westerburger Land und Mitgliedern des Gemeinderats Höhn.
05.11.2010 in Kommunales von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
„Ich habe ein paar neue Ideen für mich mitgenommen“, resümierte einer der anwesenden Ortsbürgermeister seine Teilnahme an der „Dorfkonferenz“ der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Westerwald im Bürgerhaus Wirges.
„Genau das war unser Ziel“, zeigte sich die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dr. Tanja Machalet zufrieden mit der von ihr moderierten Veranstaltung. In einer Kombination aus Fachvorträgen und Praxisbeispielen aus dem Westerwald wurde den Teilnehmern eine Reihe von Aspekten einer zukunftsfähigen Politik für die Dorfgemeinde aufgezeigt.
21.09.2010 in Kommunales von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Unter großer Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger von Marienrachdorf fand der schon lange geplante Besuch von Herrn Minister Hendrik Hering in Marienrachdorf statt. Nach der Begrüßung durch Ortsbürgermeister Dieter Klöckner und Verbandsbürgermeister Herrn Klaus Müller besichtigte Herr Hering das unter Denkmalschutz stehende Rathaus. Dabei zeigte sich eindeutig, dass eine Sanierung des Ortsbild prägenden Gebäudes dringend erforderlich ist, auch um weitere Schäden zu vermeiden.
Das Rathaus kann im oberen Stockwerk bereits seit rund. zwei Jahren nicht mehr genutzt werden. Hingegen wird im alten Backes im Erdgeschoß noch regelmäßig bei Dorffesten Brot gebacken. Die Nutzbarmachung des ganzen Gebäudes für Vereine und als Bürgermeisterbüro, werde neben dem Ziel, das Denkmal zu erhalten, angestrebt, so Klöckner.
30.08.2010 in Kommunales von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
MITARBEITER SIND VON TRELLEBORG TIEF ENTTÄUSCHT
WesterwaldSPD unterstützt Kampf der Trelleborg-Beschäftigten
Lange hatten sie gehofft und gekämpft: Die rund 160 Mitarbeiter der Trelleborg Automotive GmbH in Höhr-Grenzhausen. Nun ist es unabwendbar. Wie der Betriebsratsvorsitzende Necdet Cirag auf dem Parteitag mitteilt wird der Standort geschlossen, das dort angesiedelte Zentrum für Forschung und Entwicklung nach Breuberg/Hessen verlagert. Für die Mitarbeiter und ihre Familien drohen nun Trennung, das Verlassen der Heimat, im schlimmsten Fall Arbeitslosigkeit. Cirag bedankte sich bei Kurt Beck, Hendrik Hering und der Landesregierung, die die ganze Zeit auf der Seite der Beschäftigten für den Erhalt gearbeitet und gekämpft hatten.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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