Herzlich Willkommen!

 

12.09.2020 in Ortsverein

Sebastian Rosenberg ist neuer Vorsitzender der SPD Selters

 

Am 04.09.2020 fand die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Selters statt. Eingeladen waren auch die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Seenplatte mit dem Ziel, durch einen Zusammenschluss eine schlagkräftige neue Einheit zu bilden. Neben den Wahlen für den Vorstand wurden die Delegierten für die kommenden Wahlkreiskonferenzen bestimmt, auf denen die Kandidat*Innen der SPD für die Land- und Bundestagswahl im kommenden Jahr gewählt werden.

29.12.2019 in Ortsverein

Willy-Brandt-Medaille verliehen

 

Am 29.12.2019 gab es für Kurt Rompf nicht nur seinen 80. Geburtstag zu feiern, sondern auch seine 50. jährige Mitgliedschaft in der SPD. Zu diesem feierlichen Anlass überreichten Hendrik Hering und Steffen Graf nicht nur die goldene Nadel und Urkunde für seine langjährige Mitgliedschaft, er überreichte zudem die Willy-Brandt-Medaille. Die Willy-Brandt-Medaille gilt seit 1996 als höchste Auszeichnung, die einem SPD Mitglied verliehen werden kann. Wir bedanken uns für sein außerordentliches engagement und wünschen Kurt zu seinem 80. Lebensjahr alles erdenklich gute!

20.11.2020 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hendrik Hering / Gabi Weber (SPD): Unser Wald bekommt Hilfe

 

Konjunkturpaket für Waldbesitzer entlasten die kommunalen Forsthaushalte und private Forstbetriebe

Der Deutsche Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, um die Auszahlung des neuen Waldprogramms für Maßnahmen in unseren heimischen Wäldern in Höhe von 500 Millionen Euro zügig zu ermöglichen. Diese Hilfen werden in den deutschen Wäldern, die stark unter den vergangenen Trockenjahren, Unwettern und Schädlingsbefall leiden, dringend benötigt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber kommentiert diese Entscheidung:  "Ich bin sehr froh, dass wir dieses Gesetz im Parlament mit breiter Mehrheit fast aller Fraktionen auf den Weg bringen konnten und damit den Wäldern vor Ort schnelle Hilfe zukommen lassen können. Wichtig ist es mir für die Förderrichtlinie zudem, dass die Voraussetzung für die Waldprämie die nachhaltig zertifizierte Waldbewirtschaftung ist und dass ökologisch besonders hochwertige Zertifizierungssysteme bessergestellt werden."

20.11.2020 in Aktionen von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Weber/Hering (SPD): Unser Wald bekommt Hilfe

 

Konjunkturpaket für Waldbesitzer entlasten die kommunalen Forsthaushalte und private Forstbetriebe

Der Deutsche Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, um die Auszahlung des neuen Waldprogramms für Maßnahmen in unseren heimischen Wäldern in Höhe von 500 Millionen Euro zügig zu ermöglichen. Diese Hilfen werden in den deutschen Wäldern, die stark unter den vergangenen Trockenjahren, Unwettern und Schädlingsbefall leiden, dringend benötigt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber kommentiert diese Entscheidung:  "Ich bin sehr froh, dass wir dieses Gesetz im Parlament mit breiter Mehrheit fast aller Fraktionen auf den Weg bringen konnten und damit den Wäldern vor Ort schnelle Hilfe zukommen lassen können. Wichtig ist es mir für die Förderrichtlinie zudem, dass die Voraussetzung für die Waldprämie die nachhaltig zertifizierte Waldbewirtschaftung ist und dass ökologisch besonders hochwertige Zertifizierungssysteme bessergestellt werden."

Die schnelle Abwicklung der finanziellen Zuwendungen übernimmt hierbei die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe, ein Verein, der als Projektträger fungiert und das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bei angewandter Forschung und Entwicklung im Bereich der nachhaltigen Erzeugung und der Nutzung nachwachsender Rohstoffe, unterstützt.

19.11.2020 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hering/Greis (SPD): Eine Millionen Euro von Land und Bund für den Stadtumbau in Hachenburg

 

Mit guten Nachrichten konnte der hiesige Landtagsabgeordnete Hendrik Hering bei einem virtuellen Treffen mit der SPD-Stadtratsfraktion und der Verwaltungsspitze der VG Hachenburg die Teilnehmenden überraschen: „Die Zusage über eine weitere Million Euro aus dem Programm „Nachhaltige Stadt – Wachstum und nachhaltige Entwicklung-STU“ des Landes und Bundes“ ist auf dem Weg ins städtische Rathaus“, sagte Hering anlässlich des Online-Treffens.

„Mit dem Geld werden zahlreiche Maßnahmen im Sanierungsgebiet „Stadtkern II“ gefördert, unter denen als größeres Vorhaben der erste Bauabschnitt der Umgestaltung des Burggartens hervorzuheben ist. Land und Bund beteiligen sich an den Maßnahmen mit einem Fördersatz von 75%“, ergänze MdL Hering die Nachrichten aus Mainz.

Aktuelles aus der Heimat

Aus aller Welt

20.11.2020 19:01 Kurzarbeitergeld: Planungssicherheit für Beschäftigte und Unternehmen
Mit dem heute verabschiedeten Beschäftigungssicherungsgesetz wird die die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds verlängert. Außerdem bleibt ein Hinzuverdienst in Kurzarbeit bis Ende des nächsten Jahres möglich. Das Gesetz schafft neue Anreize und finanzielle Verbesserungen für Weiterbildung während der Kurzarbeit, damit Beschäftigte auch in Zukunft eine gute Perspektive haben. „Mit der Kurzarbeit bauen wir eine Brücke

20.11.2020 19:00 Johannes Fechner zur Einigung für Berufe der Rechtspflege
Bei weitem nicht jeder Anwalt hat ein hohes Einkommen! Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Johannes Fechner erklärt, warum diese Einigung angemessen ist. „Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Es ist gut, dass wir uns nach langen Beratungen auch mit den Bundesländern auf die Gebührenerhöhung für Rechtsanwälte

18.11.2020 10:47 Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht! Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz. WAS IST DAS ÜBERGEORDNETE ZIEL? Artikel 2, Absatz

17.11.2020 08:46 S.Dittmar/J.Fechner zum Infektionsschutzgesetz
Mehr Bundeseinheitlichkeit und Rechtsklarheit beim Infektionsschutz Die Koalitionsfraktionen haben sich über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt. Sabine Dittmar und Johannes Fechner nehmen dazu Stellung. „Die Koalition hat sich auf unsere Initiative für mehr Rechtssicherheit der Corona-Schutzmaßnahmen verständigt.  Mit einer präzisen Definition der epidemischen Lage konkretisieren wir die Voraussetzungen für die Schutzmaßnahmen. Die möglichen Schutzmaßnahmen sind zudem künftig im

17.11.2020 08:45 Johannes Fechner zu fairen Verbraucherverträgen
Mit dem Gesetz für faire Verbraucherverträge will Verbraucherschutzministerin Christine Lambrecht u.a. für mehr Wettbewerb sorgen. Die Union sollte endlich ein faires Vertragsrecht für die Menschen ermöglichen. „Für Verbraucherinnen und Verbrauchern gibt es nach wie vor viel zu häufig Kostenfallen: untergeschobene Verträge, überlange Vertragslaufzeiten und lange automatische Verlängerungen ziehen Verbraucherinnen und Verbrauchern Geld aus der Tasche

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