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07.11.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hendrik Hering: Krankenhausstandort nicht zerreden – Erreichbarkeit und Qualität sind ausschlaggebend

 

Landtagsabgeordneter plädiert für einen sachlichen Umgang mit der Entscheidung zum Standort

Am 8. November werden weitere Informationen zum neuen DRK-Krankenhaus im oberen Westerwald bekannt. Unter Anderem rechnet die Region mit einer Aussage zum Gutachten und zur Frage des Standorts. Hierzu nimmt MdL Hendrik Hering wie folgt Stellung:  

 „Wir haben vor fünf Jahren einen Fehler gemacht, den wir tunlichst heute so nicht mehr wiederholen sollten“, sagt Hendrik Hering zur immer wieder aufkommenden Debatte um das Gutachten für den neuen Krankenhausstandort, der Nachfolgeeinrichtung für den Verbund Hachenburg/Altenkirchen wird. Damals habe sich die Politik für den jeweils eigenen Standort gegen die Empfehlungen der Sachverständigen und für die Fortführung beider Häuser entschieden. „Das dies schiefgehen kann und die Häuser in Gefahr bringen kann, erleben wir gerade an anderer Stelle im Land, wo Betreiber gleich zwei Häuser eines Verbundes schließen wollen“, so Hering. Daher müsse die Politik aufhören, aus Eigeninteressen die Empfehlungen der Gutachter, die diese rein aus fachlicher Sicht neutral erstellt haben, ständig zu Zweifel zu ziehen.

„Natürlich wird der Weg für die Menschen aus Altenkirchen weiter, aber an der Stelle wird leider immer wieder vergessen, dass auch die Bewohnerinnen und Bewohner der Verbandsgemeinden Rennerod, Westerburg, Daaden und Bad Marienberg ebenso zum Einzugsgebiet gehören“, erinnert Hering an den Bereich, den das Haus abdecken wird.

11.10.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Heuzert kann mit Förderung durch das Land sein Potenzial voll ausschöpfen

 

Informationsbesuch des Landtagsabgeordneten in der Gemeinde war gut besucht

Auf Einladung von Ortsbürgermeister Manfred Schneider besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering Heuzert in der Kroppacher Schweiz. Schon im Vorfeld hatten sich Gemeinde und Abgeordneter über anstehende Projekte in der Gemeinde unterhalten und die Möglichkeiten von Landeszuschüssen erörtert. Bei einem Rundgang im Dorf ging es unter andrem um die Schaffung von Bauplätzen und die Sanierung von Gemeindeeinrichtungen. Hering konnte den Kommunalpolitikern bei seinem Besuch berichten, dass er mit der Landesregierung Gespräche über die Sanierung der alten Schule, die Heuzert als Dorfgemeinschaftshaus dient, geführt habe. „Ich gehe davon aus, dass die Maßnahme nächstes Jahr durch das Innenministerium mit der höchstmöglichen Förderquote von 65 % gefördert wird und man die Eigenleistungen bis zu 30 % anrechnen lassen kann“, sagte Hering in Heuzert.

08.10.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hering (SPD): Land gibt weitere 250.000 Euro für den Stadtumbau Hachenburgs frei

 

Insgesamt stehen 5,8 Millionen für die Stadt bereit – Programm kann planmäßig laufen

Mit guten Nachrichten konnten der hiesige Landtagsabgeordnete Hendrik Hering und Innenstaatssekretärin Nicole Steingass bei einem Stadtrunfgang die SPD-Stadtratsfraktion Hachenburg überraschen: „Die Zusage übe die nächsten 250.000 Euro aus dem Stadtumbauprogramm des Landes sind auf dem Weg in die Stadtverwaltung“, sagte Steingass anlässlich des Treffens im historischen Stadtkern.

„Mit dem Geld werden elf städtische Maßnahmen gefördert unter denen neben Planungsleistungen zum Beispiel die Voruntersuchungen für die Stadthalle, der Neubau der Fußwege in der Leipziger Straße und entlang des Burggartens, aber auch die Modernisierung des Frauenhauses enthalten sind. Land und Bund beteiligen sich an den Maßnahmen mit einem Fördersatz von 75%“, ergänze MdL Hering die Nachrichten aus Mainz.

02.10.2019 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

SPD und Bündnis90/Die Grünen verlangen Anhörung im Kreistag zum ÖPNV

 

Hering (SPD): Westerwald nutzt Chancen zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs nicht

 

Alle Landkreise im Norden von Rheinland-Pfalz haben sich zur Umsetzung des „ÖPNV Konzept Nord“ des Landes und damit für die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs entschieden. Nur der Westerwaldkreis ergreift keine Eigeninitiativen, um einen guten Nahverkehr für seine Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Er setzt nur um, wozu er gesetzlich verpflichtet ist. Ihm entgehen dabei erhebliche Fördermittel über die sich andere Landkreise, die fortschrittlicher und klimafreundlicher denken, freuen können. Bereits beim Beitritt zum Verkehrsverbund und zum Gemeinschaftstarif war der Westerwaldkreis das Schlusslicht in Rheinland-Pfalz, kritisieren die Sozialdemokraten und Bündnis/90 Die Grünen.

 

26.09.2019 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Eilantrag "Erhaltet den Nauberg"

 

Gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat die SPD-Fraktion dem Westerwälder Kreistag heute einen Eilantrag zugeleitet mit dem man für die Sitzung am morgigen Freitag die Beratung einer Resolution zum Erhalt des Naubergs im Bereich Mörlen/Norken an der Kreisgrenze zum Landkreis Altenkirchen beraten möchte. Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis dazu: "Wir wollen als antragstellende Fraktionen ein klares Statement für den Erhalt des Buchenwaldbestands abgeben und schließen uns der Forderung an, von dem Vorhaben des Basaltabbaus im Nauberg Abstand zu nehmen:

Eilantrag "Erhaltet den Nauberg"

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Der Kreistag möge die Eilbedürftigkeit zur Abgabe der beigefügten Resolution vor Eintritt in die Tagesordnung beschließen und diese als Tagesordnungspunkt mit in die Sitzung aufnehmen. Anschließend soll die Resolution mit folgendem Text zur Aussprache kommen. Für die Aussprache schlagen die antragstellenden Fraktionen eine Redezeit von 3 Minuten pro Fraktion vor.

Aktuelles aus der Heimat

Aus aller Welt

10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

10.11.2019 17:18 Die Grundrente kommt!
„Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht“, freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt. „Der Knoten ist geplatzt – das ist gut. Wir haben immer gesagt, dass die Lebensleistung der Menschen im Mittelpunkt stehen muss. Ich bin unserem Verhandlungs-Team rund um Arbeitsminister Hubertus Heil und

09.11.2019 11:26 „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren

06.11.2019 17:12 Was die SPD in der Regierung geschafft hat
Bestandsaufnahme zur Halbzeit der Wahlperiode Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme der Bundesregierung. Eine Bewertung nimmt dann der Parteitag im Dezember

05.11.2019 17:23 Auch neue Gentechniken und ihre Produkte müssen sicherheitsüberprüft und gekennzeichnet werden
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur heutigen Gentechnik-Anhörung im Ernährungsausschuss. „Bei neuen Gentechniken wie CRISPR/Cas haben wir durch das Urteil des Europäischen Gerichtshof aus 2018 eine glasklare Rechtslage, die keine Wünsche offenlässt. Experten haben dies in der heutigen Anhörung erneut bestätigt. Wir brauchen keine Novelle der geltenden EU-Freisetzungsregelung für genveränderte Pflanzen. Die Vermeidung

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