18.11.2020 in Ankündigungen von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Bürgersprechstunde per Telefon

 

Am Montag, den 23. November 2020 findet die nächste Bürgersprechstunde des Landtagsabgeordneten Hendrik Hering statt. Aufgrund der derzeitigen Corona-Lage dieses Mal per Telefon.

In der Zeit von 16:00-18:00 Uhr wird er für die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises ein offenes Ohr haben.

Um lange Wartezeiten zu vermeiden, bittet der Mitarbeiter des Abgeordneten, Thomas Mockenhaupt, um telefonische oder schriftliche Anmeldung des Gesprächswunsches mit der Nennung des Gesprächsthemas. Hendrik Hering ruft im Sprechstundenzeitraum zurück.

Herr Hering ist über sein Abgeordnetenbüro wie folgt erreichbar: Tel: 02662/ 3075930  
Email: wahlkreis@hendrik-hering.de oder Briefanschrift: Graf-Heinrich-Straße 12, 57627 Hachenburg

18.11.2020 in Aktuell von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Gabi Weber: Hintergründe und Ziele des Bevölkerungsschutzgesetzes

 

Der Deutsche Bundestag wird heute über das dritte Bevölkerungsschutzgesetz abstimmen. Zur Zeit bekommt Gabi Weber tausende Mails von Bürgerinnen und Bürgern, die sich sorgen, aber aus denen auch zu entnehmen ist, dass diese Sorgen größtenteils durch bewusst gesteuerte Fehlinformationen ausgelöst werden. Im Folgenden werden die Hintergründe des Gesetzesvorhabens mit dem Ziel erläutert, den Inhalt der Reform besser einzuordnen und Bedenken auszuräumen .

 

Die derzeitige Lage ist in jeglicher Hinsicht außergewöhnlich: Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist eine weitreichende Reduzierung von Kontakten erforderlich, da sich das Virus oftmals symptomfrei und daher zunächst unerkannt weiterverbreitet. Bei wem sich ein schwerer Verlauf entwickelt, lässt sich im Vorwege nicht sagen. Insbesondere ältere Menschen und Menschen mit chronischen Erkrankungen sind darum auf ein solidarisches Handeln der gesamten Gesellschaft angewiesen. Aber auch jüngere Menschen haben teilweise mit massiven Spätfolgen einer COVID-19-Erkrankung zu kämpfen, die es zu verhindern gilt. Den Staat trifft diesbezüglich eine Pflicht aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG zum Schutz von Gesundheit und Leben.

 

12.11.2020 in Aktionen von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Rheinland-Pfalz unterstützt die Tourismusbranche durch Förderung von Marketingmaßnahmen

 
Dreifelder Weiher

Für „ReStart Tourismus RLP“ stehen rund 875.000 Euro bereit

Die rheinland-pfälzische Tourismusbranche erhält während der Corona-Pandemie weitere Unterstützung durch die Landesregierung. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering mitteilt, können im Rahmen des neuen Förderprogramms „ReStart Tourismus RLP“ Marketingmaßnahmen wie die Produktion von Fotos, Videos und Texten sowie Werbung im Online- und Printbereich mit bis zu 40.000 Euro unterstützt werden. Insgesamt stellt das Land für das Marketingprogramm im Nachtragshaushalt rund 875.000 Euro bereit. „Rheinland-Pfalz hat Gästen aus dem In- und Ausland viel zu bieten. Damit Rheinland-Pfalz auch dauerhaft vom aktuellen Trend zum Inlandstourismus profitieren kann, gilt es, die Vorzüge und Besonderheiten unserer Städte und Regionen eindrucksvoll in Szene zu setzen.

29.10.2020 in Veranstaltungen von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Herzliche Einladung: Das Lieferkettengesetz fairhandeln

 

Menschenrechte und faire Standards in der globalisierten Wirtschaft stärken.

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt in Kooperation mit dem DGB Region Koblenz zur Online-Veranstaltung zum geplanten Lieferkettengesetz ein:

Mittwoch, 04. November 2020 - 17:00-18:30 Uhr

Mit:

  • Gabi Weber, MdB, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
  • Dr. Bärbel Kofler, MdB, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss
  • Stefan Rebmann, Abteilungsleiter Wirtschaft-, Industrie-, Umweltpolitik im DGB Baden-Württemberg
  • Julia Thimm, Head of Human Rights, Tchibo GmbH, Corporate Responsibility

Nach den Kurzvorträgen können sich alle Teilnehmenden an der Diskussion beteiligen.

22.10.2020 in Aktionen von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Bätzing-Lichtenthäler und Hering: Lösung für Haus Pumuckl in Hattert gefunden

 

Mit Freude können die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Hendrik Hering mitteilen, dass für das Haus Pumuckl in Hattert eine Lösung gefunden werden konnte. Beide Abgeordneten hatten in der jüngeren Vergangenheit eine Reihe von Anfragen und Hinweisen dazu erhalten, verbunden mit der Bitte sich für das Haus, welches insgesamt 8 Plätze für Kinder und Jugendliche umfasst, einzusetzen.

Demnach erhält die Einrichtung - auch bedingt durch Zusatzkosten durch die Corona-Pandemie - rückwirkend zum 1. Januar 2020 eine Vergütungserhöhung in Höhe von knapp 3,5%.

Beide Abgeordnete sind froh, dass hier eine Lösung gefunden wurde. „Uns war von Anfang wichtig, dass hier zügig und zielorientiert - vor allem im Sinne der Kinder, die diese Einrichtung als ihr Zuhause bezeichnen - gearbeitet wurde“, so Hering und Bätzing-Lichtenthäler übereinstimmend.

Aktuelles aus der Heimat

Aus aller Welt

20.11.2020 19:01 Kurzarbeitergeld: Planungssicherheit für Beschäftigte und Unternehmen
Mit dem heute verabschiedeten Beschäftigungssicherungsgesetz wird die die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds verlängert. Außerdem bleibt ein Hinzuverdienst in Kurzarbeit bis Ende des nächsten Jahres möglich. Das Gesetz schafft neue Anreize und finanzielle Verbesserungen für Weiterbildung während der Kurzarbeit, damit Beschäftigte auch in Zukunft eine gute Perspektive haben. „Mit der Kurzarbeit bauen wir eine Brücke

20.11.2020 19:00 Johannes Fechner zur Einigung für Berufe der Rechtspflege
Bei weitem nicht jeder Anwalt hat ein hohes Einkommen! Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Johannes Fechner erklärt, warum diese Einigung angemessen ist. „Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Es ist gut, dass wir uns nach langen Beratungen auch mit den Bundesländern auf die Gebührenerhöhung für Rechtsanwälte

18.11.2020 10:47 Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht! Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz. WAS IST DAS ÜBERGEORDNETE ZIEL? Artikel 2, Absatz

17.11.2020 08:46 S.Dittmar/J.Fechner zum Infektionsschutzgesetz
Mehr Bundeseinheitlichkeit und Rechtsklarheit beim Infektionsschutz Die Koalitionsfraktionen haben sich über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt. Sabine Dittmar und Johannes Fechner nehmen dazu Stellung. „Die Koalition hat sich auf unsere Initiative für mehr Rechtssicherheit der Corona-Schutzmaßnahmen verständigt.  Mit einer präzisen Definition der epidemischen Lage konkretisieren wir die Voraussetzungen für die Schutzmaßnahmen. Die möglichen Schutzmaßnahmen sind zudem künftig im

17.11.2020 08:45 Johannes Fechner zu fairen Verbraucherverträgen
Mit dem Gesetz für faire Verbraucherverträge will Verbraucherschutzministerin Christine Lambrecht u.a. für mehr Wettbewerb sorgen. Die Union sollte endlich ein faires Vertragsrecht für die Menschen ermöglichen. „Für Verbraucherinnen und Verbrauchern gibt es nach wie vor viel zu häufig Kostenfallen: untergeschobene Verträge, überlange Vertragslaufzeiten und lange automatische Verlängerungen ziehen Verbraucherinnen und Verbrauchern Geld aus der Tasche

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