Kommunales
29.05.2019 in Kommunales von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Kreistagsfraktion verliert vier Mandate
"Vier Sitze verloren. Wir konnten uns dem Abwärtssog unserer Partei leider nicht entziehen. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten wurden stellvertretend für die Partei abgestraft", kommentietr der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Westerwald, Hendrik Hering das Ergebnis. "Wir danken unseren Wählern und versprechen, die im Wahlkampf besetzten Themen konsequent in den Kreistag einzubringen", ergänzt die bisherige Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis. "Unser herzlicher Dank gilt allen Sozialdemorkraten, die für ein gutes Abschneiden der SPD gekämpft haben, besonderen Dank sagen wir den Kreistagsmitgliedern, die der neuen Kreistagsfraktion nicht mehr angehören werden", so Greis und Hering weiter.
02.04.2019 in Kommunales von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Die Westerwälderinnen und Westerwälder haben ein Recht auf eine gute, wohnortnahe Gesundheitsversorgung. Welche Möglichkeit haben Kommunen – Gemeinden- und Verbandsgemeinden – aber vor allem auch der Kreis, in dieser Frage aktiv zu werden? Der SPD-Kreisverband Westerwald lädt zu einer Veranstaltung ein mit
Sabine Bätzing-Lichtenthäler MdL,
Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demographie in Rheinland-Pfalz, am Donnerstag, 11. April 2019, um 18:30 Uhr,
Westerwaldhalle, Westerwaldstraße 8, 56477 Rennerod.
Nach der Einführung durch Dr. Tanja Machalet MdL, stellv. Vorsitzende des Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demographie im rheinland-pfälzischen Landtag, wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler die Situation in Rheinland-Pfalz darstellen, wo es einige erfolgreiche Projekte zur Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum gibt. Anschließend gibt es Gelegenheit zu Fragen und zur Diskussion. Die Moderation des Abends liegt beim SPD-Kreisvorsitzenden Hendrik Hering MdL, Präsident des Landtages Rheinland-Pfalz.
24.06.2016 in Kommunales von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Die Ortsgemeinde Ailertchen steht derzeit ohne Spielplatz da. Den alten Platz mitten im Ort hatte der TÜV seinerzeit nicht mehr abgenommen und nach dem Rückbau existiert keine richtige Möglichkeit für die Kinder und ihre Eltern spielerisch zusammenzukommen, was in einer Zeit, in der der Fernseh- und Computerkonsum auch schon unter den Kleinsten einen immer größeren Stellenwert einnimmt, umso wichtiger ist.
Daher wandte sich Jacqueline Bellinger-Mies aus Ailertchen auf der Suche nach Unterstützung an ihren direkt gewählten Landtagsabgeordneten Hendrik Hering (SPD) und lud ihn zu einem Besuch vor Ort ein.
30.07.2015 in Kommunales von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Die Ortsgemeinde Nistertal plant ihren Friedhof zu sanieren und kann mit der Unterstützung von Hendrik Hering rechnen.
Der Friedhof der Gemeinde Nistertal ist in die Jahre gekommen. Seit dem Bau der Friedhofshalle in den sechziger Jahren hat sich nicht mehr viel an der Anlage getan. Der Vorplatz, Treppen und Tore sind marode, die Wege müssen dringend erneuert werden. Die Gemeinde rechnet mit Gesamtkosten von 125.000€ für die Sanierung. Daher hatte sich Nistertal in diesem Jahr um Landeszuschüsse bemüht, war aber in der Prioritätenliste, die die Kreisverwaltung aufgestellt hat, nicht gut genug platziert um Berücksichtigung zu finden. Bürgermeisterin Beate Held hat nun den örtlichen Wahlkreisabgeordneten Hendrik Hering (SPD) kontaktiert um ihm die Notwendigkeit der Maßnahme vor Ort zu erläutern und um seine Unterstützung zu bitten.
20.07.2015 in Kommunales von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering machte sich vor Ort in Härtlingen mit Ortsbürgermeister Martin Flügel und Teilen des Gemeinderats ein Bild über die notwendige Dachsanierung des Bürgerhauses. Der Zuschussantrag, um Mittel aus dem Investitionsstock des Landes für 2015 zu erhalten, wurde leider abgelehnt.
Herr Hering sagte zu, dass er sich für das wichtige Anliegen der Gemeinde, den Erhalt des Bürgerhauses, einsetzen werde.
Im Vorfeld hatte er schon mit Minister Lewentz gesprochen und er sieht für die Zuteilung im nächsten Jahr gute Chancen.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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