SPD-Landtagsabgeordneter nimmt Rechnungshofbericht zum Anlass sich vor Ort zu informieren

Werkstätten für behinderte Menschen sollen es ermöglichen, dass Gehandicapte am Arbeitsleben teilhaben können. In Rotenhain gibt es unter der Leitung der Caritas eine solche Werkstätte. Hendrik Hering ist zu einem Besuch vor Ort um mit den verantwortlichen vor Ort über die Vorwürfen zu sprechen, die der Landesrechnungshof in seinem aktuellen Bericht aufgelistet hat und um sich ein eigenes Bild zu machen. Die Kassenprüfer kritisieren die Finanzierung der Werkstätten in Rheinland-Pfalz und erachten sie als ungerechtfertigt hoch. Unterm Strich gebe Rheinland-Pfalz im Vergleich zu anderen Ländern hier zu viel Geld aus: Im Länderdurchschnitt führe dies rechnerisch zu Mehrausgaben des Landes und der Kommunen von mehr als 30 Millionen Euro.

„Ich weise die Vorwürfe und Behauptungen des Rechnungshofes als oberflächlich und in der Konsequenz nicht zu Ende gedacht zurück. Der Bericht ist irreführend, weil er suggeriert, dass 30 Millionen Euro in den rheinland-pfälzischen Behindertenwerkstätten versickern würden, und niemand wisse, wohin. Das ist aber schlicht und ergreifend falsch“, sagt dazu Frank Keßler-Weiß, der Direktor des Caritasverbands Rhein-Lahn im Gespräch mit dem SPD-Politiker.

Erwin Peetz, Abteilungsleiter der Caritas-Werkstätte ergänzt, dass in den RLP-Sätzen etwa auch die Beförderungskosten und die Sozialversicherungsbeiträge im Tagessatz eingepreist sind: „In anderen Bundesländern werden diese Kosten separat abgerechnet und sind somit nicht im Tagessatz enthalten. Hier muss man bei einem korrekten Vergleich weitere Aspekte und Parameter hinterfragen.“

Der Bericht des Rechnungshofes sei auch ein Frontalangriff auf die Personalausstattung in der Werkstätte. Mehr Personal, das aus den genannten Gründen nötig sei, garantiere eine individuellere und differenziertere Förderung. „Ohne die Personalressourcen wären viele Dinge nicht mehr möglich, die heute selbstverständlich in rheinland-pfälzischen Werkstätten sind“, so der Betriebsleiter in Rotenhain, Günter Keßler.

„Und selbstverständlich seien auch Kontrollen gegeben: In regelmäßigen Sitzungen mit dem Thema „Tätigkeit und Hilfsplanung“ werde allen Beteiligten Rechenschaft abgelegt“, erörtere Frau Gabriele Becker vom Sozialdienst in Rotenhain.

„In den Werkstätten für behinderte Menschen wird seit Jahrzehnten sehr gute Arbeit geleistet ‑ von den Beschäftigten und von den Leitungspersonen sowie Betreuern. Die berufliche Teilhabe und die Eingliederung von Menschen mit Behinderung funktioniert in Rheinland-Pfalz gut“, erklärt der heimische Abgeordnete Hering nach seinem Besuch. „Damit erfahren die Menschen, die wegen der Art und Schwere ihrer Behinderung keiner Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt nachgehen können, Anerkennung und Wertschätzung.“

Mit Blick auf den Rechnungshofbericht zur Finanzierung der Behindertenwerkstätten ergänzt er: „Als SPD-Fraktion stehen wir an der Seite der Betriebe der Eingliederungshilfe. Selbstverständlich nehmen wir auch die Hinweise des Rechnungshofes zur Finanzierung der Werkstätten ernst. Wir werden den Bericht genau unter die Lupe nehmen, und die Hinweise, so wie heute hier vor Ort, mit den Verbänden und Institutionen besprechen.“