Hering (SPD): Land gibt weitere 250.000 Euro für den Stadtumbau Hachenburgs frei

Veröffentlicht am 08.10.2019 in Pressemitteilung

Insgesamt stehen 5,8 Millionen für die Stadt bereit – Programm kann planmäßig laufen

Mit guten Nachrichten konnten der hiesige Landtagsabgeordnete Hendrik Hering und Innenstaatssekretärin Nicole Steingass bei einem Stadtrunfgang die SPD-Stadtratsfraktion Hachenburg überraschen: „Die Zusage übe die nächsten 250.000 Euro aus dem Stadtumbauprogramm des Landes sind auf dem Weg in die Stadtverwaltung“, sagte Steingass anlässlich des Treffens im historischen Stadtkern.

„Mit dem Geld werden elf städtische Maßnahmen gefördert unter denen neben Planungsleistungen zum Beispiel die Voruntersuchungen für die Stadthalle, der Neubau der Fußwege in der Leipziger Straße und entlang des Burggartens, aber auch die Modernisierung des Frauenhauses enthalten sind. Land und Bund beteiligen sich an den Maßnahmen mit einem Fördersatz von 75%“, ergänze MdL Hering die Nachrichten aus Mainz.

Die Maßnahme „Stadtkern Hachenburg II“ wurde auf Betreiben des damaligen Stadtbürgermeisters Charly Röttig und der SPD-Fraktion 2017 in das Programm Stadtumbau aufgenommen. Das vorgeschlagene Stadtumbaugebiet umfasst 23,0 ha. Die Gesamtkosten für die Gesamtmaßnahme werden zunächst auf rd. 5,8 Mio. € geschätzt. Diese Kostenübersicht wird regelmäßig im Laufe der Umsetzungsphase konkretisiert. Im Jahr 2017 (Bescheid vom 22.12.2017) wurde 150.000 Euro bereitgestellt (Fördersatz 75%, Bundesanteil 66.650 €).   Mit Datum vom 18.10.2018 erfolgte die zweite Bewilligung i.H. von 150.000 € und einem Fördersatz von 75%. Der Anteil der Bundesmittel betrug 66.650 €. Die Fördermittel der Programmjahre 2017/ 2018 konnten für die erforderlichen Vorbereitungsmaßnahmen (vorbereitende Untersuchungen, Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept, Bürgerbeteiligung) und vorgezogene Ordnungs- und Baumaßnahmen innerhalb der geplanten gebietsbezogenen Gesamtmaßnahme eingesetzt werden. „Die Vorbereitungen sind abgeschlossen, die vorbereitenden Untersuchungen sind durchgeführt, das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept ist erarbeitet, die Kosten- und Finanzierungsübersicht ist aufgestellt und das Stadtumbaugebiet als förmliches Sanierungsgebiet im vereinfachten Verfahren durch Stadtratsbeschluss festgelegt. Damit sind die Voraussetzungen für eine zügige Entwicklung der Innenstadt geschaffen“, erläuterte die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Sandra Hering den derzeitigen Planungsstand und dankte dem Gast aus Mainz für die guten Nachrichten für Hachenburg.

Für das Jahr 2019 stellten Steingass und Hering Fördermittel in Höhe von 250.000,- € in Aussicht. „Die Kosten- und Finanzierungsübersicht sieht für 2020 aktuell einen weiteren Fördermittelbedarf von ca. 500.000 € vor, für die Jahre 2021 und 2022 wird mit jeweils 1.200.000 € geplant  Die Bereitstellung der Mittel hängt von der Vorlage förderfähiger Anträge sowie der zur Verfügung stehenden Fördermittel ab“, erläuterten Hering und Steingass abschließend die Planungen.

 

Homepage Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

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