SPD - Stadt Selters

Herzlich Willkommen!

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

diese Seite wird derzeit überarbeitet. Wir freuen uns, Sie bald auf der
aktualisierten Internetseite der SPD Selters begrüßen zu dürfen.

Bis dahin bitten wir noch um wenige Tage Geduld. Vielen Dank.

Beste, solidarische Grüße
Ihre SPD in Selters

 
 

25.05.2016 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Als Präsident wird man nicht unpolitisch

 

Das erste große Interview nach seiner Wahl zum Landtagspräsidenten gab Hendrik Hering der Rheinpfalz. Die Fragen stellte Karin Dauscher:

Herr Hering, in Ihrer Antrittsrede als Parlamentspräsident haben Sie die Glaubwürdigkeit als das größte Kapital von Abgeordneten bezeichnet. Wovon ist diese denn bedroht?

Politik insgesamt hat an Glaubwürdigkeit verloren. Dass wir fünf Parteien und die AfD im Landtag haben, ist eine Folge davon. Es ist unsere Aufgabe, Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Politik muss klarer sagen, was sie will und sie muss zwischen Sagen und Tun zu einem höheren Gleichstand kommen.

Viele Debatten im Landtag waren zuletzt öde und fad. Zunehmend wurde über Bundesthemen debattiert, auf die das Land kaum Einfluss hat. Können Sie daran etwas ändern?

Eine Aufgabe sehe ich darin, dass wir uns stärker auf unsere Kompetenzen konzentrieren. Das, was im Landtag diskutiert wird, muss mehr auf die Lebenswirklichkeit der Menschen abgestimmt werden. Das macht es für die Bürger interessanter und erhöht den Stellenwert des Parlaments.

 

20.05.2016 in Bundespolitik von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205

"Bundeswehr und Frauen"

 

Das Thema „Bundeswehr und Frauen“ stand auf der Agenda des Treffens von militärischen und zivilen Gleichstellungsbeauftragte der Bundeswehr mit den Bundestagsabgeordneten Heide Henn und Gabi Weber.

Durch einen offenen Austausch von Themen, die die tägliche Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten bestimmen, bekamen die Teilnehmerinnen einen Einblick in die politische Arbeit sowie die Möglichkeiten und Chancen politischer Einflussnahme auf die Gleichstellungsarbeit. Darüber hinaus wurden weitere Themen wie Beurteilungssysteme, Frauenförder- und Gleichstellungspläne, Unterstützungspersonal der Gleichstellungsbeauftragten und Werbung von Frauen für die Bundeswehr erörtert.

Alle Teilnehmerinnen halten den Austausch in dieser Zusammensetzung für sehr wertvoll und lohnend, sodass eine Folgekonferenz für den Herbst 2016 in Berlin geplant wird. Dann soll das Thema „Frauen in der Bundeswehr“ noch intensiver und mit einem erweiterten Kreis der Gleichstellungsbeauftragten der Bundeswehr, Führungskräften und externen Sachverständigen diskutiert werden. 

 

18.05.2016 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Landtag wählt Hendrik Hering zum Präsidenten

 

In seiner konstituierenden Sitzung hat der Landtag in Mainz heute Hendrik Hering zu seinem Präsidenten gewählt. Anlässlich seiner Wahl hielt Hering zur Amtsübernahme folgende Antrittsrede:

Gleich zu Beginn geht mein Dank an die Alterspräsidentin Frau Willius-Senzer. Sie hat den Auftrag, den ihr unsere Landesverfassung gegeben hat, erfüllt und die konstituierende Sitzung bis zu diesem Augenblick souverän geleitet. Ich darf Ihnen im Namen der hier Versammelten auch für Ihre bemerkenswerte Rede danken. 

Mit der Konstituierung des 17. Rheinland-Pfälzischen Landtags geht auch die Amtszeit meines Vorgängers Joachim Mertes zu Ende. Nur zwei Parlamentarier haben dem Rheinland-Pfälzischen Landtag jemals länger angehört als Sie, sehr geehrter Herr Mertes. Zwölf Jahre lang waren Sie Fraktionsvorsitzender und zehn Jahre Landtagspräsident.  Herr Präsident Mertes, ich möchte Ihnen im Namen des ganzen Hauses herzlich danken. Sie haben durch ihre Arbeit viele Spuren hinterlassen und sich bleibende Verdienste erworben.

 

17.05.2016 in Aktuell von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205

Aus der "Westerwälder Zeitung: Ein Nein sollte künftig auch wirklich Nein bedeuten

 

Bundestagsabgeordnete Gabi Weber besuchte anlässlich der laufenden Diskussion den Frauennotruf Westerburg

Anlässlich der Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag zum Paragraf 177 des Strafgesetzbuches, des sogenannten Vergewaltigungsparagrafen, besuchte Bundestagsabgeordnete Gabi Weber den Frauennotruf Westerburg und informierte sich bei den Mitarbeiterinnen über deren Einschätzung und Erfahrungen. Nach einhelliger Meinung der Mitarbeiterinnen aus den verschiedenen Abteilungen des Vereins „Frauen gegen Gewalt“ reicht der nun vorliegende Referentenentwurf zur Reform des Paragrafen nicht aus, um die bestehenden Schutzlücken zu schließen und ein modernes Sexualstrafrecht zu schaffen, in dem ein Nein wirklich Nein bedeutet.

 

13.05.2016 in Bundespolitik von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205

Rede Gabi Weber zum Soldatenbeteiligungs- und Personalvertretungsrecht

 

In der 170. Sitzung des Deutschen Bundestages nahm Gabi Weber für die SPD Bundestagsfraktion in der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften Stellung

 

Sehr geehrte Frau Verteidigungsministerin, als Sie eben Ihre Rede begonnen haben, habe ich gedacht: Willkommen bei uns in der SPD! Denn so wie Sie die Errungenschaften der Mitbestimmung für die soziale Marktwirtschaft geschildert haben, können wir nur unterschreiben, was das für einen Stellenwert hat.

Ich wollte meine Rede eigentlich damit beginnen, dass beinahe jeder im Saal bereits mit dem Betriebsverfassungsgesetz oder dem Personalvertretungsgesetz Kontakt hatte, weil diese Gesetze selbstverständlicher Bestandteil unseres Wirtschaftslebens und unseres Arbeitslebens geworden sind

(Henning Otte (CDU/CSU): Das ist doch Unionsthema!)

und von daher auch für uns als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern - auch ich war früher eine ganz normale Arbeitnehmerin -, wie wir uns auch mit unserem jeweiligen Arbeitgeber auseinandergesetzt haben.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

 

Aktuelle Artikel

24.05.2016 14:56 Flüchtlingsunterkünfte:
 Für menschliche Lebensverhältnisse
Viele Menschen, die zu uns gekommen sind, haben im Krieg oder auf der Flucht starke Gewalt erfahren. Sie leben in den Flüchtlingsunterkünften oft auf engstem Raum – ohne Privatsphäre. Das will die SPD ändern – und für menschliche Wohn- und Lebensbedingungen in den Flüchtlingseinrichtungen sorgen. Bisher blockiert die Union. Der Widerstand der Union sei „in

24.05.2016 14:48 Info der Woche: Umstrittenes Pflanzengift Glyphosat
Gesundheit geht vor Milch, Getreide, Bier – das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat wird immer wieder in Lebensmitteln nachgewiesen. Alles ganz harmlos? Die Wissenschaft ist sich nicht einig. Deshalb: im Zweifel für unsere Gesundheit. Die SPD trägt eine erneute Zulassung von Glyphosat für den Einsatz auf unseren Felder und in unseren Gärten nicht mit. Denn … eine Studie

11.05.2016 12:16 Freies WLAN in Deutschland kommt!
Die Sprecher der Gruppe Netzpolitik in der SPD-Bundestagsfraktion Christian Flisek, Lars Klingbeil und Marcus Held konnten einen Durchbruch bei den Koalitionsgesprächen beim Thema freies WLAN melden. So hat sich die Fraktionen darauf geeinigt, dass es eine Änderung des Telemediengesetzes geben soll und die sogenannte Störerhaftung wegfallen soll. Den ganzen Beitrag können Sie hier lesen…

09.05.2016 17:42 Mai-Newsletter der Europa-SPD
So wird es kein TTIP geben Liebe Leserinnen und Leser, die TTIP-Leaks mit der US-amerikanischen Verhandlungsposition haben diese Woche Aufsehen erregt. Unsere Linie ist nach wie vor eindeutig: Globalisierung braucht Regeln. Ein Instrument dafür ist die europäische Handelspolitik. Nur gemeinsam können die EU-Staaten beinhart für fairen Welthandel streiten. Ein Abkommen könnte das Potential bieten, faire

01.05.2016 14:26 Info der Woche: 1. Mai 2016
Gute Arbeit verbindet Der gesetzliche Mindestlohn ist ein historischer Erfolg. Die Löhne steigen ebenso wie die Zahl guter Arbeitsplätze mit sozialer Sicherung. Gute Arbeit: dafür kämpft die SPD – gemeinsam mit den Gewerkschaften. Und wir haben noch viel vor. Konkret heißt das: Klare Regeln für Leiharbeit und Werkverträge. Die Beschäftigten dürfen nicht als Streikbrecher eingesetzt

Ein Service von info.websozis.de